Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

Frühjahrstagung vom 24. bis 25. April 2015

VLK-Bundesvorsitzender Dette und Kurt Duwe MdHB
VLK-Bundesvorsitzender Dette und Kurt Duwe MdHB

in Kooperation mit der
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
in 14482 Potsdam-Babelsberg, Karl-Marx-Straße 2









Tagesordnung
I. Freitag, 24.04.2015
bis 16.00 Uhr
Ankunft in der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Begrüßungskaffe mit Kuchen/belegten Brötchen

16.15 Uhr Beginn der Bundesvorstandssitzung

1. Organisation der zukünftigen Arbeit der Bundes-VLK
2. Arbeitsplanung VLK-Bundesvorstand für 2015
3. VLK-Initiativen zum Bundesparteitag am 15./17.05.2015 in Berlin
4. Vorbereitung der Bundesdelegiertentagung 2015
5. Zusammenarbeit mit anderen Bundesfachausschüssen – Eingliederungshilfe und Behindertenpolitik
6. Bericht des Schatzmeisters der VLK
7. Berichte aus den Ländern
8. Verschiedenes

17.30 Uhr Herzlich Willkommen in der Stiftung für die Freiheit
Steffen Saebisch, Hauptgeschäftsführer

18.00 Uhr Abendveranstaltung der Stiftung gemäß gesondertem Programm
„Kommunale Bildung – auf dem Weg zu einer lebendigen kommunalen Bildungslandschaft“
(unter Beteiligung von Mitgliedern des Bundesvorstands)


Samstag, 25.04.2015

9.00 Uhr Gemeinsame Sitzung des kommunalpolitischen Beirates der VLK und des Bundesvorstandes der VLK

Akzeptanz kommunalpolitischer Angebote sowie Möglichkeiten der Kooperation zu kommunalpolitischen Themen und Trainings vor Ort

Dr. Gerhard Söltenfuß, Leiter des Bereichs Politische Bildung und Begabtenförderung


1. Arbeitsplanung kommunalpolitischer Beirat für 2015
2. Fortschreibung der Regionalisierungsmittel / Folgeregelungen für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
3. Finanzierung des Aufwandes für Asylbewerber und Flüchtlinge
4. Initiative des Bundes zur Finanzierung kommunaler Investitionen
5. Verschiedenes

12.30 Uhr Mittagsimbiss / Ende der Veranstaltung

VLK-Bund bei facebook

Björn Kerbein MdL aus Bielefeld hat die 500. "Gefällt mir"-Angabe bei der Bundesvereinigung der VLK gemacht.

Für ein Angebot, das sich vorrangig an (liberale) Kommunalpolitiker und kommunalpolitisch interessierte Liberale wendet, ist dies kein schlechtes Ergebnis.

Über VLK-facebook werden tagesaktuelle Meldungen aus verschiedenen Quellen und eigene Beiträge verbreitet.

Kommunalfinanzen - ein Streit zwischen Bund, Ländern und Gemeiden

Ein Bericht von Karl Peter Brendel

"Stadt Land Bund - Finanzbasis Stären, Spielräume schaffen" war das Thema des diesjährigen Kommunalkongresses (16./17. März) in Berlin.

Beim Thema "Finanzföderalismus vor neuen Herausforderungen" waren sich Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Volker Ratzmann, Leiter der Landesvertretung Baden-Württemberg und Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Deutscher Landkreistag einig: Das Geld gehört zu uns. Allerdings meinte jeder seine Ebene, was die Vertreter der anderen Ebenen nicht wirklich überzeugte.

"Drückende Soziallasten - ein Fall für den Bund?" wurde ohne einen Vertreter des Bundes diskutiert, so dass das "ja" leichter fiel.

Geld gab es allerdings nur als Schokolade
Geld gab es allerdings nur als Schokolade
Die globalen und großen Fragen der Kommunalfinanzen können die Vertreter der kommunalen Familie nur mit etwas Sarkasmus, Gleichmut oder Ironie führen.

Konkrete Handlungsempfehlungen und Informationen für die tägliche Arbeit gab es dann in den Fachforen. Wirksame KiTA-Finanzierung, Kommunale Infrastrukturkosten, Finanzaufsicht als Parter der lokalen Haushaltspolitik ?, EPSAS , internationale Vergleiche, Kein Geld und doch kommunal aktiv, waren hier die Themen.

Die Auswertung im Bild
Die Auswertung im Bild



Dass die Kommunen eine solide Finanzausstattung als Grundvoraussetzung für kommunale Handlungsfähigkeit benötigen, daran ließ Dr. Brigitte Mohn, Vorstand der Bertelsmann Stiftung, zum Auftakt der Veranstaltung am Montag keine Zweifel aufkommen. "Wir brauchen und unterstützen den Dialog für ein gutes Gelingen", sagte Mohn.

Insgesamt ein Kongress der Bertelsmann-Stiftung, den man nur empfehlen kann. Dies gilt auch für die Informationsschriften der Stiftung. Den Bericht der Stiftung lesen Sie nach dem klick auf das erste Bild.

Landesparteitag

Frank Sitta wird neuer Landeschef

Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt trafen sich am Wochenende in Peißen. Wichtigstes Ergebnis: Frank Sitta löst die langjährige Landeschefin Cornelia Pieper an der Spitze ab. Jungunternehmer Frank Sitta setzte sich mit 90 zu 73 Stimmen gegen Veit Wolpert ...

Schwarz-rotes Gipfeltreffen

Große Koalition kann nur Bürokratie

Am Wochenende tagten Union und SPD im Kanzleramt, um Themen wie den Mindestlohn und den Soli zu diskutieren. Im gemeinsamen "Bild"-Interview prangerten FDP-Chef Christian Lindner und die Fraktionschefs von Linkspartei und Grünen, Gregor Gysi und Anton ...



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