Aktuelles - Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

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auf der Homepage des Bundesverbandes Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

Die Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker ist ein kommunalpolitischer Zusammenschluss aller VLK Landesverbände, die sich für die Durchsetzung kommunaler Interessen einsetzen. Dadurch vertreten wir heute über 12.000 liberale Kommunalpolitiker in ganz Deutschland. Die VLK hat sich die Aufgabe gestellt, den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch Interessierten und aktiven Liberalen zu intensivieren. Weiter soll kommunalpolitisches Wissen verbreitet und dadurch der Einfluss liberalen Gedankengutes in der Kommunalpolitik verstärkt werden.

Maut
VLK erteilt Ausweitung der Maut auf PKWs und Busse klare Absage

Die Bundesdelegierten-versammlung der VLK hat auf ihrem Jahrestreffen am 7. /8. Oktober 2011 in Berlin der Ausweitung der Maut auf PKWs und Busse eine klare Absage erteilt. Bei nur sechs Gegenstimmen und sechs Enthaltungen beschlossen die Delegierten der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker einen entsprechenden Beschluss.

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Forschungsagenda Demographie
Für mehr Selbstständigkeit im Alter

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

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Grüne Woche 2012
Brüderle: Aus Deutschland kommt Qualität

Rainer Brüderle auf der Grünen
Woche

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende. Mehr dazu...

Datenschutz
FDP bestätigt: Vorratsdatenspeicherung zwecklos

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird." Mehr dazu...

Entwicklungshilfeministerium
Der Aufstand der Unbeförderten

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ". Mehr dazu...

Schuldenkrise
Rösler: Wachstum in Griechenland ankurbeln

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die griechische Wirtschaft mit einer Förderbank für den Mittelstand ankurbeln. Im ''Deutschlandfunk'' bezeichnete er den Marshall-Plan für Deutschland als Vorbild für seinen Vorschlag. Die Förderung könnte demnach aus nicht abgerufenen Mitteln des Europäischen Strukturfonds (ESF) kommen. Dies würde von der Regierung in Athen als "Zeichen starker Solidarität" angesehen werden, glaubt Rösler. Mehr dazu...

Liberalismus
Unser Motto ist: Du kannst es, pack es an!

Was bedeutet Freiheit für die FDP? Im Interview mit der ''taz'' spricht FDP-Bundesvize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das Menschenbild der Liberalen, die Reichweite des Staates und die Unterschiede zu den anderen Parteien. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an! Und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat." Mehr dazu...

Arbeit und Soziales
Wachstum verdrängt Kinderarmut

Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in den vergangenen Jahren gesunken. Von September 2006 bis September 2011 sei die Zahl der Betroffenen unter 15 Jahren bundesweit um 13,5 Prozent zurückgegangen, gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt. Für die Liberalen ist das Beleg dafür, dass die Politik der christlich-liberalen Koalition, wonach eine auf wirtschaftliches Wachstum hin orientierte Politik die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung von Armut ist, sichtbare Erfolge zeigt. Mehr dazu...

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